Schnelles Internet als m\u00f6gliches Grundrecht zur Teilhabe? Wie profitieren B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger somit die Demokratie von Online-Partizipation? Fragen, auf die der wissenschaftliche Mitarbeiter Lennart Ziebarth vom \u00fcberparteilichen Hans-Bredow-Institut in seinem Vortrag anschaulich einging. Zusammen mit der Friedrich-Naumann-Stiftung veranstaltete der Verein B\u00dcRGER F\u00dcR KALTENWEIDE (BfK) ein Vortagsabend mit anschlie\u00dfender Diskussion am 2. Juli 2014 im Niet Hus, in Kaltenweide:<\/p>\n
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Schnelles Internet als m\u00f6gliches Grundrecht zur Teilhabe? Wie profitieren B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger somit die Demokratie von Online-Partizipation? Fragen, auf die der wissenschaftliche Mitarbeiter Lennart Ziebarth vom \u00fcberparteilichen Hans-Bredow-Institut in seinem Vortrag anschaulich einging.<\/p>\n
Zusammen mit der Friedrich-Naumann-Stiftung veranstaltete der Verein B\u00dcRGER F\u00dcR KALTENWEIDE (BfK) ein Vortagsabend mit anschlie\u00dfender Diskussion am 2. Juli 2014 im Niet Hus, in Kaltenweide:Zwischen analog und digital \u2013 Partizipation im Online-Zeitalter.<\/p>\n
Ziebarth merkte an: \u201cEine Politikverdrossenheit z.B. bei Wahlen ist zwar zu verzeichnen, jedoch deutlich weniger ist eine generelle Demokratieverdrossenheit zu erkennen. Im Gegenteil: An Online-Petitionen beteiligen sich zunehmend mehr Menschen. Hier geht es nicht nur um blo\u00dfe Zustimmung per Mausklick \u2013 In entsprechenden Abstimmungsforen liest man auch h\u00e4ufig Argumente und Abw\u00e4gungen gegen ein Votig.\u201c Hier schlie\u00dft Ziebarth an: \u201eDurch diese hier so entstehenden Diskussionen wird letztendlich \u00f6ffentliche Meinung mitgestaltet.\u201c<\/p>\n
In Untersuchungen, gemeinsam mit dem Humboldt-Institut f\u00fcr Internet und Gesellschaft, wurde u.a. deutlich, dass nur ein geringer Bev\u00f6lkerungsteil Probleme benennt und L\u00f6sungsans\u00e4tze als Petitionen formuliert. Daf\u00fcr gibt es eine deutliche h\u00f6here Beteiligung in Form des Mitzeichnens einer Petition.<\/p>\n
Auf der Petitionsplattform des Deutschen Bundestags wurden im Zeitraum 2008 \u2013 2013 dennoch rund 2.700 Petitionen erstellt. Bei 1,32 Mio. registrierten Nutzer kommen Petitionen im Durchschnitt auf jeweils 1.311 Unterst\u00fctzer. Da sich der Petitionsausschuss des Bundestags aber erst mit einer Petition besch\u00e4ftigt wenn diese 50.000 Mitzeichner hat, fanden im genannten Zeitraum nur 11 Petitionen Geh\u00f6r.<\/p>\n
Als technische Voraussetzungen, nannte der Experte: \u201cEin Breitbandanschluss mit 30 MBit\/s ist derzeit h\u00e4ufig noch ausreichend, wobei es in Mehrpersonenhaushaltungen, bei einer zeitgleichen Nutzung, auch hier schon mal an die Leistungsgrenze geht. F\u00fcr die Zukunft sind 30 Mbit\/s aber sicherlich zu wenig, um noch ad\u00e4quat am digitalen Zeitalter gesellschaftspolitisch oder privat zu partizipieren.\u201c<\/p>\n
Im Anschluss hielt Marco R\u00f6sler, Gr\u00fcndungsmitglied des BfK, ein Referat \u00fcber die Arbeitsweise und dem Selbstverst\u00e4ndnis des Vereins und betonte: \u201eWir m\u00f6chten im Dialog mit den Betroffenen L\u00f6sungsvorschl\u00e4ge erarbeiten, somit bei der politischen Entscheidungsfindung konstruktiv mitwirken und die Verwaltung bei ihren Aufgaben, aktiv vor Ort unterst\u00fctzen.\u201c<\/p>\n
Ebenso ging R\u00f6sler auf die aktuelle Entwicklung und die M\u00f6glichkeit des Breitbandausbaus in Kaltenweide ein. R\u00f6slers Referat kann auf der Vereinsseite www.30855.de nachgelesen werden. Auch ein(V)DSL Themen-Newsletter zum Breitbandausbau in ganz Kaltenweide ist \u00fcber diese Adresse zu beziehen.<\/p>\n
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